Archiv für die Kategorie 'Politik'

1 Stadtradeln (24.05.-13.06.)

Horst berichtet nach Auskünften von Ulrike Lenz: Das Ergebnis entspricht ungefähr dem des Vorjahres. Weil die Aktion auf die Zeit kurz vor Abschluss des Schuljahres gelegt war, haben einige Schulen nicht mit gemacht. Fazit: 2015 zum Ende der Ferien oder danach. Die Preisverleihung findet im November statt.

2 Laufende Aktivitäten

2.1 Energetische Quartierssanierung: Es gab eine Begehung der Bachstraße und der Vogelsiedlung mit Beratern der IB.SG. (kostenlose Erstberatung durch das Land). Die daraus abgeleiteten Empfehlungen werden am 03.09. im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energie vorgestellt. Falls es zu einer Quartiersanierung mit Quartiersmanager/in kommt, kann die Initiative die Stadt unterstützen: Plakate kleben und aufstellen, Hauswurfsendungen, Flyer verteilen und bei Veranstaltungen in öffentlichen Gebäuden den „Saaldienst“ stellen.

2.2 Stadtentwicklungskonzept: Da eine Sitzung des UKE vor der Sommerpause ausgefallen ist, werden erst jetzt, 03.09.2014, die Themen gesammelt, die durch das Stadtentwicklungskonzept beantwortet werden sollen. Es gibt zu diesem Termin einen Vortrag zur Elektromobilität und in der nächsten UKE Sitzung im Oktober einen Vortrag zu Energiegenossenschaften.

2.3 Vortrag über oder Exkursion zur Besichtigung einer Eisheizung in Quickborn. Die Orga liegt bei Wolfgang Apel.

3 Verschiedenes

3.1 Starthilfe für neue Klima-Ini in Reinbek In Reinbek ist eine Klimaschutz-Initiative im Entstehen. Rolf Eichhorst hat uns gebeten, bei der Gründung dabei zu sein und von unseren Erfahrungen zu berichten. Wolfgang ist in Urlaub, Angelika fährt nach Reinbek.

3.2 Earth Hour: Angelika regt an, sich an der jährlich weltweit stattfindenden „Earth Hour“ zu beteiligen. An einem bestimmten Tag zu einer bestimmten Stunde machen alle das Licht aus (1 Stunde lang). Ziel: Bewusstmachen des enormen globalen Stromverbrauchs und unserer Abhängigkeit von Strom. Die Klima-Ini wird unserer Klimaschutz-Managerin, Ulrike Lenz, vorschlagen, dass die Stadt sich an dieser Aktion beteiligt.

3.3 700-Jahr-Feier 27./28. 09. 2014: Es fehlt an Ideen, Energie und Manpower, um sich hier kreativ zu beteiligen.

Muras und Laboum gegen die WindmühlenDer Feldzug der Wählergemeinschaft (WfB) und der FDP hat nicht nur den Karikaturisten Uwe Schildmeier auf den Plan aufgerufen, sondern auch die Initiative Bürger für Klimaschutz in Bargteheide.

Wolfgang Apel, Sprecher der Initiative, wehrt sich gegen die Behauptungen, die von den Gegnern der Windenergieanlagen (WEA) verbreitet werden.

So bestreitet er entschieden die angebliche Gesundheitsgefährdung durch Infraschall. Infraschall entsteht, wenn Luftschwingungen so niedrig sind, dass man sie gar nicht mehr hören, sondern nur noch fühlen kann. Besonders niederfrequente Schwingungen (von weniger als 20 Hertz entstehen z.B. bei Gewittern, bei Erdbeben, bei vorbeifahrenden Lastwagen oder Eisenbahnen, aber auch in Autos, und hier mit deutlich höheren Schalldruckpegeln als bei WEA in 200 m Entfernung. Apel räumt ein, dass solcher Lärm für den Menschen unangenehm sei und sogar die Gesundheit beeinträchtigen könne. Dazu müsse aber noch etwas dazu kommen, nämlich die Lautstärke (Schalldruckpegel). Die aber sei bei den heutigen WEA so gering, dass eine Beeinträchtigung durch Infraschall nach heutigem Stand der Wissenschaft auszuschließen sei.

Umfassende Untersuchungsergebnisse werden in einer Analyse des DNR (Deutschen Naturschutzrings) dargestellt, im Internet abrufbar unter http://www.wind-ist-kraft.de/wp-content/uploads/DNR-Windkraft-Grundlagenanalyse-2012.pdf.

In großen Windparks auf See sieht der Geophysiker keine Alternative. „Es gibt bisher keinen einzigen Windpark vor Schleswig-Holsteins Küsten. Denn im Weltnaturerbe Wattenmeer dürfen Offshore-Anlagen nicht gebaut werden, weil das einen gewaltigen Eingriff in die Natur bedeuten würde. Weiter draußen ist der Bau technisch und finanziell höchst aufwändig. Dasselbe gilt für die Hochspannungsleitungen, die den Strom ins Land transportieren müssten. Das schreckt Investoren ab.“

Nur große Energiekonzerne wären in der Lage, solche Investitionen zu tätigen. Das Bargteheider Projekt ziele aber genau auf die Unabhängigkeit von den großen Konzernen ab, betont Apel. Die dezentrale Versorgung biete viele Vorteile.

Drei Windenergieanlagen in Bargteheide könnten pro Jahr 25.000 MW/h Strom erzeugen, weiß der Sprecher der Initiative. Das sei laut Klimaschutzkonzept mehr, als alle privaten Haushalte der Stadt zusammen verbrauchten (23 000 kw/h). In nur 4,5 km Entfernung von der ausgewiesenen Fläche stehe das alte Umspannwerk der Stadt. Der hier erzeugte Strom könne also direkt ins Bargteheider Stromnetz eingespeist werden. Er hebt hervor: „Natürlich gehen auch bei Windflaute nicht die Lichter aus. Denn selbstverständlich bleibt die Stadt weiter ans allgemeine Stromnetz angeschlossen.“

Zu der Frage, wer denn von dem geplanten Bürgerwindpark profitieren würde, erklärt er: „Natürlich bekommen die 5 Landwirte, denen die Fläche gehört, eine angemessene Pacht. Und natürlich profitieren die Handwerker der Region von Aufträgen für Aufstellung, Wartung, Reparaturen. Der entscheidende Vorteil eines Bürgerwindparks aber ist, dass sich jeder Bürger, jede Bürgerin aus den betroffenen Gemeinden Bargteheide, Kleinhansdorf und Jersbek ab 1000 € an der Wind-GmbH beteiligen kann. Jeder Euro, der mit den WEA erwirtschaftet wird, bleibt also in der Region.“ Das, so Apel, sei ein entscheidender Pluspunkt nach dem Klimaschutzkonzept.

Der aktuelle Stand der Klimapolitik in Bargteheide ist etwas eingetrübt. Unsere Vorschläge, dem Internationalen Klimabündnis beizutreten und für die Bargteheider Klima-Ambitionen nicht bloß weiche Ziele zu setzen, wurden im Lenkungsausschuss lediglich zur Kenntnis genommen. Immerhin will die Firma CDM, die für ein Honorar von rund 60.000 Euro am Bargteheider Klimakonzept arbeitet, bis Weihnachten Machbarkeitsangaben zu verschiedenen Maßnahmen aus dem Einwohner-Forum vom 7. November machen und später ihre Berechnungsgrundlagen offenlegen. Eine eigene Rückmeldeaktion für die Bürger ist derzeit nicht in der Planung. In der Lenkungsgruppe zum Klimaschutzkonzept hat ein Wechsel in der Leitung von Herrn Harmuth (CDU) zu Jürgen Weingärtner (SPD) stattgefunden. Im Budgetansatz für 2012 zum Klimaschutz werden wohl Einschnitte hingenommen werden müssen.

Da die Idee einer genossenschaftlichen Bürgersolaranlage seit Monaten nicht vorankommt (zumal von den Dächern, die der Stadt gehören, nur das Dach der Anne-Frank-Schule als einigermaßen geeignet angesehen wird) und auch das Genossenschaftskonzept der Raiffeisenbank nur eine Rendite von 1% in Aussicht stellt, unterstützt die Klimainitiative fortan das Konzept von wir-machen-solar.de. Peter Heßbrüggen stellte das Konzept seines Unternehmens vor, das neben einem finanziellen Profit für alle Beteiligten (es können sowohl Gewerbebetriebe, Privatleute als auch Genossenschaften teilnehmen) eben auch einen großen Gewinn für die Umwelt vorsieht. Dennoch halten wir fest: Noch vor Fotovoltaik und Solarthermie ist Dämmung die wirtschaftlichste und effektivste Möglichkeit, Energie zu sparen.

Schließlich diskutierten wir noch über verschiedene Projekte: Am 3. Februar kommt der international bekannte Klimaforscher Mojib Latif zu einem Vortrag nach Bargteheide! Außerdem wollen wir uns bemühen, über so genannte Eisheizungen zu informieren und eine Informationsveranstaltung der Hamburger Firma Zebau zur Hausmodernisierung zu uns zu holen.

Das nächste Ini-Treffen findet am 16. Januar 2012 um 19:30 im Einstein statt.

Die Initiative „Bürger für Klimaschutz in Bargteheide“  hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass das Ausschreibungsverfahren für das integrierte Klimaschutzkonzept erfolgreich abgeschlossen wurde und ein Ingenieurbüro aus Hamburg das Konzept für die Stadt Bargteheide erarbeiten wird.  Im Bewilligungsschreiben des Forschungszentrums Jülich hatte es geheißen, dass die Arbeit am Konzept im Juni beginnen sollte. Außerdem, so war aus dem Rathaus zu erfahren,  soll zum 1. Juli eine Klimamanagerin ihren Dienst antreten.

Allerdings bedauert die Initiative,  dass diese Informationen erst auf Nachfrage gegeben wurden. Sie wünscht sich eine offensivere Öffentlichkeitsarbeit seitens der Stadt und der Kommunalpolitik. Seit ihrer Gründung im März 2010 besteht das Angebot der Klimaschutzinitiative, eine Mittlerrolle bei der  Information der Bürgerinnen und Bürger zu übernehmen.

Gerade die Öffentlichkeitsarbeit ist eine tragende Säule bei der Umsetzung der  im Konzept zu erarbeitenden Maßnahmen und Klimaschutzziele.  Das kann aber nur erfolgreich sein,  wenn die Bargteheiderinnen und Bargteheider an dem Prozess beteiligt werden.  

Zudem sind bislang leider keine Sitzungen des Lenkungsausschusses anberaumt. Die nächsten Sitzungen  des Energieausschusses sollen nach fünf Monaten Pause erst wieder am 30. August  und am 11. November stattfinden.  Es wäre aber,  um zu guten Ergebnissen zu kommen, wünschenswert, wenn Politiker wie Bürgerinnen und Bürger  die Arbeit am Klimaschutzkonzept  kontinuierlich begleiten  könnten.  

Auch was die Errichtung einer Bürgersolaranlage und die dazu notwendige Gründung einer Genossenschaft oder Gesellschaft bürgerlichen Rechts betrifft, ist seit Monaten nichts von Fortschritten zu hören.  Da mag die personell enge Besetzung im Rathaus eine Rolle spielen, den politischen Akteuren soll  fehlender  Willen nicht unterstellt werden.

Die Initiative setzt nun darauf, dass mit der Klimamanagerin und dem Hamburger Büro die Arbeit an dem Klimaschutzkonzept mit neuem Schwung und großer Offenheit angegangen wird.

RKastner

Klimaschutzkonzept ist bewilligt!

Die erste Etappe ist gewonnen: Das Projektzentrum Jülich hat der Stadt Bargteheide Anfang März 2011 mitgeteilt, dass der Antrag für ein integriertes Klimaschutzkonzept angenommen ist und mit einem Zuschuss von 37.700 Euro gefördert wird. Die Bargteheider Grünen und die Klimaschutzinitiative hatten mit dem von ihnen initiierten Einwohnerantrag für das Konzept die Antragstellung maßgeblich vorangetrieben. 635 Bargteheider Bürgerinnen und Bürger haben das Anliegen mit ihrer Unterschrift im vergangenen Mai 2010 unterstützt

Die Gesamtkosten für das integrierte Klimaschutzkonzept betragen jetzt nach kleinen Rücknahmen nur noch 58.000 Euro (zunächst waren 100.000 Euro veranschlagt), 65 Prozent davon werden nun bezuschusst. Nur noch 20.300 Euro muss die Stadt dazu bezahlen. Das Konzept muss ab 1. Juni 2011 innerhalb eines Jahres erstellt werden.

Bei dem Klimaschutzkonzept geht es zunächst darum, eine Bilanz der Energieverbräuche der städtischen Liegenschaften, der privaten Haushalte und des Gewerbes zu erstellen, mitsamt der CO2-Emissionen. Niemand weiß bislang, wieviel Energie in Form von Strom und Wärme in der 15.000 Einwohnern zählenden Stadt überhaupt verbraucht wird.

Um die Klimaziele der Bundesregierung – 40 Prozent weniger CO2-Ausstoß bis 2020 – zu erreichen, werden dann Maßnahmen empfohlen. Diese wiederum sollen nach  ihrer Effizienz und Wirtschaftlichkeit gewichtet sein.

Drei Themen werden besonders betrachtet: die Möglichkeit der Energieerzeugung aus regenerativen Quellen, Wärmedämmmaßnahmen an öffentlichen und privaten Gebäuden, Förderung umweltbewussen Verhaltens.

Jeweils zum Auftakt und zum Abschluss der Arbeit an dem Klimaschutzkonzept durch ein zertifiziertes Ingenieurbüro soll es eine Bürgerversammlung geben.

Die Initiative „Bürger für Klimaschutz in Bargteheide“ wird diesen Prozess aktiv begleiten durch ihre Teilnahme am Lenkungsausschuss und durch öffentliche Informations-Veranstaltungen.

Der Bargteheider Energieausschuss diskutiert über die Zukunft der Versorgungsnetze. Die Konzessionsverträge in Bargteheide für die Gas-, Strom- und Wassernetze laufen 2014 aus, bis dahin muss neu verhandelt werden. Stadtwerke, Verbund oder Verträge mit den bisherigen Monopolisten, das ist die Frage. Der Experte Dr. Claus-Michael Allmendinger spricht sich für Zusammenarbeit mit bestehenden Anbietern wie den Vereinigten Stadtwerken oder GAG aus, wenn die Stadt das Netz übernehmen will.  Den Sachwert der Versorgungsanlagen schätzt er auf gut drei Millionen Euro, der Betrag könnte auch durch Investoren oder einen Bürger-Fonds aufgebracht werden. Langfristig würde ein kommunalles Netz etwa 6,5 Prozent Rendite bringen, die Geldanlage wäre bei heutigen Zinsen also sehr attraktiv. Für eigene Stadtwerke sei Bargteheide zu klein. Ein Risiko ist die unklare Rechtslage bisher, was die Vertragsgestaltung angeht. Viele Fragen müssen hier noch gerichtlich gekärt werden. Auch Kartellamt und Bundesnetzagentur haben unterschiedliche Rechtsauffassungen.

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Der Vorsitzende des Energieausschusses, Hans-Werner Harmuth und Bürgermeister Dr. Henning Görtz leiteten die Sitzung am vergangenen Mittwochabend (19. 1. 2011).

Sie haben den Förderantrag formuliert: Die Ingenieure Thomas Reinertz (l.) und Peter Bielenberg von der Energiemanufaktur Nord. Gesprächsbedarf bei Ausschussmitglied Dietrich Nagel (WfB, Mitte).

Auf seiner 7. Sitzung hat der Projektausschuss Energiekonzept am 8. Dezember 2010 dem Förderantrag  für ein integriertes Klimaschutzkonzept zugestimmt.  Es gab acht Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen: Dietrich Nagel (WfB) und Gorch-Hannis la Baume (FDP).

Der Bargteheider Projektausschuss Energiekonzept im vergangenen Sommer

Oldesloer Grünschnack zur „100%-Stadt“

mit Bürgermeister Tassilo von Bary am Dientag, 7. Dezember, 20 Uhr, im Restaurant Artemis, Bahnhofstraße 6, 23843 Bad Oldesloe

Jeder Bürger muss jeden Tag einen Baum pflanzen… Oder: Wie nehmen wir Bürger und Betriebe mit auf dem Weg in die CO2-freie Zukunft?

Das integrierte Klimaschutzkonzept für die Stadt Bad Oldesloe ist gerade von den Gutachtern fertig gestellt worden und soll am 15. Dezember in der öffentlichen Sizung der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet werden.

Das Konzept betrachtet den Energieverbrauch in den beiden Sektoren Strom und Wärme und gibt Zielmarken für das Jahr 2020 vor.

Im Bereich Strom ist es im optimalen Falle denkbar, dass sich die Stadt Bad Oldesloe bis 2020 vom Stromverbraucher zum Stromerzeuger entwickelt. Die Kohlendioxid-(CO2)-Bilanz wird sich dann von 2,1 Tonnen pro Kopf auf 0,4 Tonnen reduzieren. Zur Erläuterung: Um 2,1 Tonnen CO2 zu binden, müsste man 168 Bäume pflanzen – für jeden Einzelnen unserer 24000 Bürger(innen)! Die genannte Reduktion gelingt durch den Einsatz effizienterer Elektrogeräte und durch Nutzung erneuerbarer Energieerzeugung, also ohne Komfortverluste! Würde man bis 2020 in den stadteigenen Blockheizkraftwerken von Erdgas auf Biogas umstellen, ließe sich sogar eine vollständig 100%-CO2-freie Stromerzeugung realisieren.

Im Bereich Wärme sind die Einspareffekte an CO2 bis 2020 nicht so groß (von 2,4 Tonnen pro Einwohner auf 1,0). Auch hier arbeitet man mit den beiden Faktoren Effizienzsteigerung und Eigenerzeugung (möglichst auch wieder regenerativ), aber solange Erdgas im Eigenheim- und im Nahwärmebereich eine Rolle spielt, ist dort nicht mehr an Einsparung klimaschädlicher Gase zu erwarten. Eine Bausatzung, die Passivhäuser bei Neubauten verlangen würde und ein komplettes Umstellen der Heizungen im Althausbestand auf Holz-Pellets, Biogas oder Wärmepumpen ließe aber auch eine 100%-Stadt Wirklichkeit werden.

Bürgerbeteiligung
Die hier genannten Ziele sind aber nur erreichbar, wenn alle Mitbürger mitmachen, d.h. ihre Altbauten wärmeisolieren, bei Neubauten gleich den höchsten Isolier-Standard wählen, sich an Bürgersolaranlagen beteiligen oder selbst welche einbauen. Auch die Oldesloer Industriebetriebe könnten ihren Energiebedarf regenerativ – und damit CO2-frei – decken.

Welche Möglichkeiten, den Bürger und die Bürgerin und auch die Betriebe hier mitzunehmen, sieht der Bürgermeister?
Das wollen wir gemeinsam mit Tassilo von Bary diskutieren und laden alle Oldesloer(innen) dazu ein! (Dr. Hartmut Jokisch, Grünen-Ortsverbands-Sprecher und Stadtverordneter)
http://www.gruene-bad-oldesloe.de

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